Redebeitrag

Patricia Peill

Fraktion
cdu
Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Verfall von Fördermitteln verhindern – Projekte im Rheinischen Revier kurzfristig umsetzen!

Zusammenfassung

Die Rednerin weist die Darstellung ab, dass der Strukturwandel im Rheinischen Revier ins Stocken geraten sei, da dieser als lernendes System konzipiert wurde und kontinuierlich verbessert werde. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer Beschleunigung auf drei Ebenen, um die Transformation voranzutreiben. Durch den Ersatz des Sterneverfahren mit einem konstruktiven Dialogverfahren und die Verschlankung der Genehmigungsverfahren wird ein Reviertempo erreicht. Ferner ermöglicht die Einführung einer ressortübergreifenden Flexibilitätsreserve sowie die direkte Unternehmensförderung und Zukunftsgutscheine, dass die Region aktiv und flexibel in diesen tiefgreifenden Wandel eingebunden wird, damit ökologische, wirtschaftliche und soziale Ziele erreicht werden können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.