Redebeitrag

Patricia Peill

Fraktion
cdu
Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Verfall von Fördermitteln verhindern – Projekte im Rheinischen Revier kurzfristig umsetzen!

Zusammenfassung

Dr. Patricia Peill (CDU) begründet den Strukturwandel im Rheinischen Revier als beispiellosen, lernenden Prozess, weil aus Fehlern und Sackgassen gelernt wurde und nun ein solides Fundament gesetzt sei. Kritisiert wird die verzögerte Unterstützung durch Berlin, obwohl das Revier selbst beschleunigt und beim Gigawattpakt sogar mehr Kapazitäten als geplant erreicht habe. Deshalb fordert der Beitrag, den Weg mit Zuversicht, Tatkraft und strategischem Handeln konsequent fortzusetzen, damit Fördermittel nicht verfallen und Projekte kurzfristig umgesetzt werden. Der Überweisung wird zugestimmt, um die Umsetzung voranzubringen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.