Redebeitrag

Patricia Peill

Fraktion
cdu
Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Verfall von Fördermitteln verhindern – Projekte im Rheinischen Revier kurzfristig umsetzen!

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Umsetzung von Fördermitteln im Rheinischen Revier, die kurzfristig realisiert werden sollen, damit keine Mittel verfallen. Die Rednerin verweist auf bereits eingeleitete Maßnahmen, um Projekte voranzutreiben. Kritisiert wird, dass die CDU zuvor fünf Jahre an der Landesregierung beteiligt war, aber offenbar nicht früher mit der Umsetzung begonnen hat. Eine Zwischenfrage thematisiert genau diese Verzögerung und fragt nach den Gründen für das späte Handeln. Der Beitrag begründet die Dringlichkeit mit dem drohenden Verfall von Fördermitteln und der Notwendigkeit, Projekte zeitnah umzusetzen, indem auf bereits ergriffene Initiativen verwiesen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.