Redebeitrag

Patricia Peill

Fraktion
cdu
Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Verfall von Fördermitteln verhindern – Projekte im Rheinischen Revier kurzfristig umsetzen!

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Umsetzung von Fördermitteln im Rheinischen Revier, weil ein Verfall der Mittel verhindert werden soll. Dargestellt wird, dass durch beschleunigte Förderung und Genehmigung sowie durch die Ausweisung von Transformationsflächen und den Einsatz von Strukturwandelmanagern vor Ort Projekte schneller vorankommen, damit sie bis 2026 bewilligt und innerhalb von drei Jahren umgesetzt werden können. Kritisiert wird die Annahme, kleine Kommunen hätten keinen Zugang zu Mitteln, indem auf das Beispiel Morschenich-Alt verwiesen wird. Hervorgehoben werden bewilligte Projekte und private Investitionen, damit die Region zügig umsetzungsreif wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.