Redebeitrag

Patricia Peill

Fraktion
cdu
Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Verfall von Fördermitteln verhindern – Projekte im Rheinischen Revier kurzfristig umsetzen!

Zusammenfassung

Die Debatte im Landtag thematisiert den Verfall von Fördermitteln für das Rheinische Revier, weil bislang nur 0,1 Prozent der bereitgestellten Gelder verausgabt wurden. Die Rednerin hinterfragt die Strategie der Landesregierung, da in acht Jahren keine nennenswerte Umsetzung gelang. Deshalb wird gefordert, die Projekte kurzfristig zu realisieren, damit die Mittel nicht verfallen und die Region von der Förderung profitiert. Kritisiert wird die Untätigkeit, die eine effektive Nutzung verhindert. Der Beitrag begründet die Dringlichkeit mit der geringen Ausgabenquote und mahnt zur schnellen Umsetzung, um die Verzögerung zu beenden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.