Redebeitrag
Patricia Peill
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 29. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/86
Verfall von Fördermitteln verhindern – Projekte im Rheinischen Revier kurzfristig umsetzen!
Zusammenfassung
Die Debatte im Landtag thematisiert den Verfall von Fördermitteln für das Rheinische Revier, weil bislang nur 0,1 Prozent der bereitgestellten Gelder verausgabt wurden. Die Rednerin hinterfragt die Strategie der Landesregierung, da in acht Jahren keine nennenswerte Umsetzung gelang. Deshalb wird gefordert, die Projekte kurzfristig zu realisieren, damit die Mittel nicht verfallen und die Region von der Förderung profitiert. Kritisiert wird die Untätigkeit, die eine effektive Nutzung verhindert. Der Beitrag begründet die Dringlichkeit mit der geringen Ausgabenquote und mahnt zur schnellen Umsetzung, um die Verzögerung zu beenden.
Kernaussagen
- Fördermittelverfall
- Rheinisches Revier
- Mittelverausgabung
- Projektumsetzung
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
