Redebeitrag

Florian Braun
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 29. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/86
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den „Westdeutschen Rundfunk Köln“ (WDR-Gesetz) Gesetzentwurf für Kultur und Medien
Zusammenfassung
Die Debatte betrifft einen FDP-Gesetzentwurf zur Deckelung der Intendantenvergütung im WDR. Florian Braun lehnt den Entwurf für die CDU ab, während Ina Blumenthal für die SPD die Diskussion um Transparenz und Angemessenheit als wichtig bezeichnet, den isolierten Ansatz jedoch kritisiert. Weil eine zu starre Deckelung wettbewerbs- und verfassungsrechtliche Risiken berge und die Gewinnung von Spitzenkräften erschwere, setzt die SPD auf länderübergreifende Reformen. Deshalb wird der Antrag abgelehnt. Kritisiert wird zudem, dass der Entwurf nicht ausreichend durchdacht sei und die Wettbewerbsfähigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beeinträchtigen könnte. Die Reden fordern eine ausgewogene Reform, die Transparenz und Verantwortlichkeit fördert, ohne die Attraktivität für Führungskräfte zu mindern.
Kernaussagen
- Intendantenvergütung
- Gehaltsdeckelung
- Transparenz
- Wettbewerbsfähigkeit
- Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.