Redebeitrag

Anja von Marenholtz

Fraktion
gru
Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den „Westdeutschen Rundfunk Köln“ (WDR-Gesetz) Gesetzentwurf für Kultur und Medien

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den FDP-Gesetzentwurf zur Deckelung der Intendantengehälter beim WDR, weil eine solche Einzelmaßnahme kaum Kosten senke und rechtliche Unsicherheiten bei bestehenden Verträgen schaffe. Kritisiert wird zudem die einseitige Fokussierung auf Spitzengehälter, die allenfalls symbolische Wirkung entfalte, während ein ganzheitliches Reformkonzept fehle. Der Beitrag verweist auf den Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag, der bereits flexible Gehaltsstrukturen ermögliche, und betont, dass Transparenz, Programmqualität und gesellschaftliche Einbindung ebenso wichtig seien. Deshalb lehnt die Rednerin den Antrag ab, da er weder praktikabel noch zielführend sei und die Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht nachhaltig stärke.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.