Redebeitrag
Anja von Marenholtz
- Fraktion
- gru
- Datum
- 29. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/86
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den „Westdeutschen Rundfunk Köln“ (WDR-Gesetz) Gesetzentwurf für Kultur und Medien
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert den FDP-Gesetzentwurf zur Deckelung der Intendantengehälter beim WDR, weil eine solche Einzelmaßnahme kaum Kosten senke und rechtliche Unsicherheiten bei bestehenden Verträgen schaffe. Kritisiert wird zudem die einseitige Fokussierung auf Spitzengehälter, die allenfalls symbolische Wirkung entfalte, während ein ganzheitliches Reformkonzept fehle. Der Beitrag verweist auf den Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag, der bereits flexible Gehaltsstrukturen ermögliche, und betont, dass Transparenz, Programmqualität und gesellschaftliche Einbindung ebenso wichtig seien. Deshalb lehnt die Rednerin den Antrag ab, da er weder praktikabel noch zielführend sei und die Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht nachhaltig stärke.
Kernaussagen
- Intendantenvergütung
- Rundfunkbeitrag
- Medienänderungsstaatsvertrag
- Personalkosten
- Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
