Redebeitrag

Ina Scharrenbach
- Datum
- 29. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/86
Sozialorientiertes Wohnen stärken – gemeinsam leichter Wohnraum schaffen!
Zusammenfassung
Die Rednerin begrüßt die Antragsinitiative zum sozialorientierten Wohnen, weil sie die Diskussion über den Umgang mit Bestandsgebäuden und eine sogenannte Oldtimer-Regelung voranbringt. Der Beitrag verweist auf die niedersächsische Bauordnung, wonach Bauaufsichtsbehörden im Bestand nur das Bauplanungsrecht prüfen und Haftungsfragen vertraglich geregelt werden, weshalb daraus wichtige Erkenntnisse erwartet werden. Kritisiert wird, dass Einkommensgrenzen bei Genossenschaften seit 2022 unverändert seien, was die Rednerin zurückweist, indem sie auf bereits erfolgte Änderungen der Förderrichtlinien verweist. Gefordert wird, Regelungen nicht nur für geförderten, sondern auch für frei finanzierten Wohnungsbau zu schaffen, damit das Wohnungsangebot ausgeweitet wird.
Kernaussagen
- Bestandsgebäude
- Oldtimer-Regelung
- Einkommensgrenzen
- Wohnraumförderung
- Landesliegenschaften
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


