Redebeitrag

Ina Scharrenbach

Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Sozialorientiertes Wohnen stärken – gemeinsam leichter Wohnraum schaffen!

Zusammenfassung

Die Rednerin begrüßt die Antragsinitiative zum sozialorientierten Wohnen, weil sie die Diskussion über den Umgang mit Bestandsgebäuden und eine sogenannte Oldtimer-Regelung voranbringt. Der Beitrag verweist auf die niedersächsische Bauordnung, wonach Bauaufsichtsbehörden im Bestand nur das Bauplanungsrecht prüfen und Haftungsfragen vertraglich geregelt werden, weshalb daraus wichtige Erkenntnisse erwartet werden. Kritisiert wird, dass Einkommensgrenzen bei Genossenschaften seit 2022 unverändert seien, was die Rednerin zurückweist, indem sie auf bereits erfolgte Änderungen der Förderrichtlinien verweist. Gefordert wird, Regelungen nicht nur für geförderten, sondern auch für frei finanzierten Wohnungsbau zu schaffen, damit das Wohnungsangebot ausgeweitet wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.