Redebeitrag

Angela Freimuth

Fraktion
fdp
Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Sozialorientiertes Wohnen stärken – gemeinsam leichter Wohnraum schaffen!

Zusammenfassung

Angela Freimuth (FDP) bewertet den Antrag zum sozialorientierten Wohnen als zutreffende Problembeschreibung, bemängelt jedoch, dass er lediglich Prüfaufträge aus bereits bereiten Mitteln enthält, anstatt konkreter Maßnahmen. Weil der Wohnungsmangel in Ballungsräumen drängt und Baunebenkosten wie Grunderwerbsteuer, energetische Vorgaben und Genehmigungsverfahren Investitionen hemmen, fordert die Rede eine Oldtimer-Regelung zur Senkung von Umbaukosten, eine Entlastung bei der Grunderwerbsteuer sowie die Unterstützung aller Akteure, damit mehr bezahlbarer Wohnraum entsteht. Die Prüfung des Kommunalrechts wird wegen kommunaler Finanzrisiken skeptisch gesehen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.