Redebeitrag

Volkan Baran

Fraktion
spd
Datum
18. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/84

Zurückweisungen von Asylantragstellern ohne Visum oder gültigen Aufenthaltstitel an der Bundesgrenze – Pilotversuch umgehend starten Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert einen Antrag der AfD-Fraktion als unnötig und populistisch, weil er lediglich ein Diskussionspapier der CDU/CSU aufgreife und damit Wahlkampf für Berlin statt Sacharbeit im Landtag bezwecke. Da keine Zielgruppe erkennbar sei, kündigt der Redner die Ablehnung an und verzichtet auf weitere Debatte. Stattdessen nutzt Baran den Abschluss für Weihnachts- und Neujahrswünsche und mahnt, Zeit mit Lieben zu genießen und Erinnerungen zu sammeln. Die Rede endet mit Dank und Beifall von SPD und Grünen, bevor das Wort an die Grünen-Fraktion übergeht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.