Redebeitrag

Leitmann

Fraktion
gru
Datum
4. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/81

Gesetz zur Einführung einer Kommunalen Wärmeplanung in Nordrhein-Westfalen (Landeswärmeplanungsgesetz NRW – LWPG) Gesetzentwurf für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie zweite Lesung Änderungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Wärmewende in Nordrhein-Westfalen, für die das vorliegende Gesetz einen wichtigen Baustein darstellt, weil eine klimaneutrale und bezahlbare Wärmeversorgung nur mit klaren Vorgaben gelingt. Betont wird, dass Kommunen bei der Planung durch Beratung und Qualitätssicherung unterstützt werden müssen, damit sie das Rad nicht neu erfinden. Kritisiert wird ein Missverständnis zur Rolle von NRW.Energy4Climate. Zudem wird die interkommunale Zusammenarbeit gestärkt, damit kleine Kommunen Synergien nutzen können, und es wird gefordert, Bewertungen der Wärmepläne auch den Räten und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, indem das LANUV die Qualität prüft.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.