Redebeitrag
Carlo Clemens
- Fraktion
- afd
- Datum
- 4. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/81
Gesetz zur Einführung einer Kommunalen Wärmeplanung in Nordrhein-Westfalen (Landeswärmeplanungsgesetz NRW – LWPG) Gesetzentwurf für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie zweite Lesung Änderungsantrag
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete erkundigt sich nach Alternativen zur Einrichtung eines neuen Referats und nach dem Auswahlverfahren für die Gruppenleitung. Die Ministerin erklärt die technische Zwischenlösung für alternativlos, weil die Stelle seit der Regierungsübernahme vakant war und transparent kommuniziert wurde. Ein Auswahlprozess mit Gesprächen mehrerer Kandidaten sei erfolgt, um die Person zeitnah mit Führungsverantwortung zu betrauen. Eine Zustimmung der Personalvertretung sei für die Gruppenleitungsstelle nicht erforderlich gewesen, während die Interessenvertretungen bei der Referatsleiterfunktion beteiligt wurden und zustimmten.
Kernaussagen
- Referatsgründung
- Auswahlverfahren
- Personalvertretung
- Gruppenleitung
- Stellenbesetzung
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.