Redebeitrag

Andreas Keith

Fraktion
afd
Datum
4. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/81

Gesetz zur Einführung einer Kommunalen Wärmeplanung in Nordrhein-Westfalen (Landeswärmeplanungsgesetz NRW – LWPG) Gesetzentwurf für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie zweite Lesung Änderungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Gesetz zur Einführung einer Kommunalen Wärmeplanung in Nordrhein-Westfalen in zweiter Lesung. Kritisiert wird, dass ein transparenter Kriterienkatalog für die Wärmepläne fehlt und das LANUV als Kontrollinstanz ungeeignet erscheint, weil Wirtschaftlichkeitskriterien und verbindliche Benchmarks fehlen, sodass die Qualitätssicherung unklar bleibt. Begrüßt werden hingegen das vereinfachte Verfahren für kleine Kommunen, die Ausweitung auf grenzübergreifende Kooperationen sowie die Transparenz durch Stellungnahmen an die Räte. Trotz Bedenken stimmt die SPD-Fraktion zu, damit die Wärmewende vorankommt und die Klimaziele erreicht werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.