Redebeitrag

Benjamin Limbach

Datum
4. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/81

Berufsgruppen der Justiz

Zusammenfassung

In der Debatte über den FDP-Antrag zur Justiz weist Dr. Benjamin Limbach das vorgebrachte Zerrbild einer handlungsunfähigen Justiz zurück und verweist auf die Personalbedarfsberechnungssysteme PEBB§Y und PEBB§Y-Fach, die Geschäftstätigkeiten präzise erfassen, indem Bearbeitungszeiten empirisch erhoben werden. Eine Unterteilung nach Berufsgruppen hält der Redner für die Bedarfsberechnung nicht sinnvoll, weil diese vor allem der Nachwuchsgewinnung dient. Trotz angespannter Haushaltslage nennt der Beitrag moderate Stellenzuwächse und den Belastungsausgleich, weshalb der Antrag abgelehnt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.