Redebeitrag

Witt

Fraktion
spd
Datum
4. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/81

Berufsgruppen der Justiz

Zusammenfassung

Die Debatte befasst sich mit dem Personalmangel in der Justiz und der Kritik am Personalbedarfsberechnungssystem PEBB§Y. Elisabeth Müller-Witt kritisiert, dass das seit 2005 verwendete, aus der Industrie stammende Verfahren die Komplexität justizieller Arbeit nicht erfasse, weshalb es zu unrealistischen Personalzahlen führe. Deshalb fordert die Rednerin eine realistische Personalbedarfsplanung mit Handlungskonzept, damit die Justiz als dritte Gewalt ihre Aufgaben zuverlässig und zeitnah erfüllen kann. Dagmar Hanses verteidigt PEBB§Y dagegen als bewährtes, kontinuierlich angepasstes Instrument und verweist auf die Ausbildungsoffensive der Landesregierung, um dem Fachkräftemangel zu begegnen und die Stellenbesetzung schrittweise zu verbessern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.