Redebeitrag

Zacharias Schalley
- Fraktion
- afd
- Datum
- 4. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/81
Gesetz zur Änderung des Ruhrverbandsgesetzes Gesetzentwurf Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume
Zusammenfassung
Der Redebeitrag des Abgeordneten Schalley befasst sich mit der Änderung des Ruhrverbandsgesetzes, die eine Flexibilisierung des Talsperrensystems vorsieht, damit die Trinkwasserversorgung von 4,6 Millionen Menschen und die Industrie an die Klimakrise angepasst werden kann. Weil alle Vorredner die zeitliche Notwendigkeit betont haben, verzichtet der Beitrag auf weitere Verzögerungen und sichert die Zustimmung der Fraktion zu. Anschließend erläutert Minister Krischer, dass das Gesetz Klimaresilienz und Naturschutz vereint, ein Monitoring vorsieht und auf zehn Jahre befristet ist, weshalb neue Erkenntnisse einfließen können. Der Gesetzentwurf wird mit den Stimmen von SPD, Grünen, CDU und AfD bei Enthaltung der FDP angenommen.
Kernaussagen
- Ruhrverbandsgesetz
- Talsperrensystem
- Trinkwasserversorgung
- Klimaresilienz
- Monitoring
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.