Redebeitrag

Jochen Ritter

Fraktion
cdu
Datum
4. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/81

Gesetz zur Änderung des Ruhrverbandsgesetzes Gesetzentwurf Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Änderung des Ruhrverbandsgesetzes mit der nötigen Flexibilisierung der Wasserbewirtschaftung angesichts von Dürre und Starkregen, damit die Trinkwasserversorgung für Millionen Menschen gesichert und die Möhnetalsperre vor dem Trockenfallen bewahrt bleibt. Ritter verweist auf Kompensationsmaßnahmen wie zusätzliche Kläranlagenstufen und Schonzeiten für Fische, die den Kompromiss mit Naturschutzverbänden tragen. Kritisiert wird die lange Verfahrensdauer des Umweltministeriums, die eine schnellere Novellierung verhindert habe. Der Redner fordert zügige Verabschiedung, weil der Klimawandel keine Verzögerung erlaube.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.