Redebeitrag

Astrid Vogelheim

Fraktion
gru
Datum
4. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/81

Gesetz zur Änderung des Ruhrverbandsgesetzes Gesetzentwurf Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

Zusammenfassung

Die Rede begründet die Änderung des Ruhrverbandsgesetzes mit der Klimakrise, die extreme Wetterlagen wie Dürre und Starkregen verursacht. Weil das Gesetz von 1990 den heutigen Herausforderungen nicht mehr gerecht wird und der Ruhrverband wiederholt Ausnahmegenehmigungen beantragen musste, sollen flexiblere Regelungen die Trink- und Brauchwasserversorgung für 4,6 Millionen Menschen sichern. Gleichzeitig wird betont, dass ökologische Schutzmaßnahmen, insbesondere in FFH-Gebieten, die Versorgungssicherheit nicht beeinträchtigen dürfen. Die Rednerin fordert den Ruhrverband auf, die vereinbarten Maßnahmen termingerecht umzusetzen, und bittet um Zustimmung zu der Novelle.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.