Redebeitrag

Angela Freimuth

Fraktion
fdp
Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Die Freiheit der Forschung, der Lehre und des Studiums in NRW sicherstellen

Zusammenfassung

Angela Freimuth von der FDP betont in ihrer Rede die verfassungsrechtlich garantierte Meinungs- und Informationsfreiheit nach Artikel 5 des Grundgesetzes, die auch das Recht umfasst, sich eine eigene Meinung zu bilden. Sie verweist auf die Schranken dieser Rechte durch allgemeine Gesetze, Jugendschutz und persönliche Ehre. Der Beitrag begründet, dass Verletzungen dieser Rechte von deutschen Gerichten festgestellt werden können, weshalb der Rechtsrahmen klar sei. Damit wird die Freiheit der Forschung, Lehre und Studiums in NRW sichergestellt, indem auf die bestehenden rechtlichen Möglichkeiten verwiesen wird. Die Rede fordert die Einhaltung dieser Grundrechte und betont die Verantwortung jedes Einzelnen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.