Redebeitrag

Angela Freimuth
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 28. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/8
Die Freiheit der Forschung, der Lehre und des Studiums in NRW sicherstellen
Zusammenfassung
Angela Freimuth von der FDP betont in ihrer Rede die verfassungsrechtlich garantierte Meinungs- und Informationsfreiheit nach Artikel 5 des Grundgesetzes, die auch das Recht umfasst, sich eine eigene Meinung zu bilden. Sie verweist auf die Schranken dieser Rechte durch allgemeine Gesetze, Jugendschutz und persönliche Ehre. Der Beitrag begründet, dass Verletzungen dieser Rechte von deutschen Gerichten festgestellt werden können, weshalb der Rechtsrahmen klar sei. Damit wird die Freiheit der Forschung, Lehre und Studiums in NRW sichergestellt, indem auf die bestehenden rechtlichen Möglichkeiten verwiesen wird. Die Rede fordert die Einhaltung dieser Grundrechte und betont die Verantwortung jedes Einzelnen.
Kernaussagen
- Meinungsfreiheit
- Informationsfreiheit
- Grundgesetz
- Rechtliche Schranken
- Gerichtliche Überprüfung
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

