Redebeitrag

Bastian Hartmann

Fraktion
spd
Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Die Freiheit der Forschung, der Lehre und des Studiums in NRW sicherstellen

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Antrag der AfD-Fraktion zur Wissenschaftsfreiheit in Nordrhein-Westfalen als wissenschaftspolitisches Feigenblatt, weil er eine Kodifizierung von oben fordere und damit das Verhältnis zwischen politischem Willen und wissenschaftlicher Freiheit missverstehe. Das Hamburger Modell sei hingegen aus der Universität selbst entstanden und ziele auf horizontale Verteidigung durch Solidarität der Wissenschaftler, nicht auf gesetzliche Vorgaben. Da die Hochschulleitungen die Freiheit bereits vollumfänglich gewährleisten und Deutschland im Academic Freedom Index Platz eins belegt, existiere das Problem nicht. Deshalb wird die Überweisung in den Ausschuss befürwortet, die AfD bleibt jedoch kein ernstzunehmender Gesprächspartner.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.