Redebeitrag

Björn Franken

Fraktion
cdu
Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Die Freiheit der Forschung, der Lehre und des Studiums in NRW sicherstellen

Zusammenfassung

Der Redebeitrag befasst sich mit dem AfD-Antrag zur Freiheit von Forschung, Lehre und Studium in Nordrhein-Westfalen. Der Christdemokrat kritisiert, dass die AfD mit Pauschalisierungen Skandale konstruiere und ihre Beispiele bis 2019 zurückreichen müssten, um überhaupt Inhalte zu liefern. Zwar seien die zitierten Fälle öffentlich diskutiert worden, doch ein strukturelles Problem an Hochschulen lasse sich daraus nicht ableiten. Deshalb wird der Vorwurf mangelnder Aufgabenerfüllung zurückgewiesen. Der Beitrag begründet dies mit der objektiven Sachlage und stellt die Motivation der Antragsteller infrage, ohne die aufgeworfenen Einzelfälle grundsätzlich zu bestreiten. Abschließend wird eine Zwischenfrage des AfD-Abgeordneten Zerbin angekündigt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.