Redebeitrag

Angela Freimuth

Fraktion
fdp
Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Die Freiheit der Forschung, der Lehre und des Studiums in NRW sicherstellen

Zusammenfassung

Angela Freimuth (FDP) betont in ihrer Rede, dass Artikel 5 Absatz 3 des Grundgesetzes die Freiheit von Kunst, Wissenschaft, Forschung und Lehre klar garantiere, weshalb der vorliegende Antrag überflüssig sei. Kritisiert wird, dass der Antrag eine Bedrohung der Forschungsfreiheit konstruiere, die real nicht existiere, und Political Correctness als Anstand statt Zensur verteidigt werde. Die Rednerin argumentiert, dass Hochschulen gemäß ihrer Freiheit selbst über zusätzliche Kodizes entscheiden sollten, weil der bestehende Rechtsrahmen ausreiche. Daher lehnt die FDP den Antrag ab und vertraut auf die Wissenschaft, die Grundrechte hochhält.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.