Redebeitrag

Frank Jablonski

Fraktion
gru
Datum
14. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/79

Steigt die sogenannte „Demokratieabgabe“ zukünftig ganz ohne Demokratie? Keine Indexierung des Rundfunkbeitrags durch die Hintertür!

Zusammenfassung

Die Debatte behandelt die von der AfD geforderte Abschaffung der Luftverkehrsteuer, weil Flugtickets durch CO2-Abgabe und Sustainable Aviation Fuels dreifach verteuert würden und die Wirtschaft belastet werde. Kritisiert wird eine Politik, die Reisen einschränkt und Wohlstand gefährdet, weshalb die Landesregierung sich in Berlin für die Streichung einsetzen soll. Der Redner verweist auf gebrochene Versprechen und wachsende Politikverdrossenheit, damit die Luftfahrt wirtschaftlichen Aufwind erhält und Reisefreiheit sowie Wachstum gestärkt werden. Die Rede fordert ein Signal für die Branche.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.