Redebeitrag

Werner Pfeil

Fraktion
fdp
Datum
14. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/79

Wahl von Mitgliedern sowie des Vorsitzes des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses V „Terroranschlag vom 23.08.2024“

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Fortsetzung der Landesinitiative Europa-Schecks, die 2023 von CDU und Grünen gestartet wurde, um Projekte aus der Bevölkerung für Europa zu fördern. Anfangs habe die FDP sich enthalten, weil viele Fragen zu Bürokratie, Erreichbarkeit und Ausgestaltung offen gewesen seien. Inzwischen zeige sich, dass das Programm funktioniere und angenommen werde, weshalb die Unterstützung zugesagt wird. Besonders Schulen als zweitgrößte Antragstellergruppe werden hervorgehoben, damit Europaskeptikern begegnet und die Vielfalt der Projekte sichtbar gemacht wird. Daher begrüßt die Rednerin oder der Redner die Mittel von 1,48 Millionen Euro im Haushalt 2025.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.