Redebeitrag
Anja von Marenholtz
- Fraktion
- gru
- Datum
- 10. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/77
Rundfunkbeitrag gegenwärtig stabil halten und perspektivisch deutlich absenken – Das Land Nordrhein-Westfalen muss eine aktive Rolle in der bundesweiten Debatte über die Höhe und Angemessenheit der öffentlich-rechtlichen Rundfunkfinanzierung einnehmen
Zusammenfassung
Die Rednerin von den Grünen kritisiert den Antrag der FDP zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks als schlecht getimt, weil der Reformprozess bereits läuft und der Verwaltungsrat Beschlüsse gefasst hat. Sie betont, dass die Rundfunkanstalten mit gestiegenen Kosten konfrontiert sind und eine Beitragssenkung den öffentlich-rechtlichen Rundfunk schwächen würde. Deshalb fordert die Rede, den Anstalten Zeit für kluge Umstrukturierungen zu geben, statt vorschnelle Entscheidungen zu treffen. Der Antrag wird in der Sache abgelehnt, aber zur weiteren Beratung in den Ausschuss überwiesen.
Kernaussagen
- Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
- Rundfunkbeitrag
- Kostenentwicklung
- Umstrukturierung
- Ausschussüberweisung
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

