Redebeitrag

Anja von Marenholtz

Fraktion
gru
Datum
10. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/77

Rundfunkbeitrag gegenwärtig stabil halten und perspektivisch deutlich absenken – Das Land Nordrhein-Westfalen muss eine aktive Rolle in der bundesweiten Debatte über die Höhe und Angemessenheit der öffentlich-rechtlichen Rundfunkfinanzierung einnehmen

Zusammenfassung

Die Rednerin von den Grünen kritisiert den Antrag der FDP zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks als schlecht getimt, weil der Reformprozess bereits läuft und der Verwaltungsrat Beschlüsse gefasst hat. Sie betont, dass die Rundfunkanstalten mit gestiegenen Kosten konfrontiert sind und eine Beitragssenkung den öffentlich-rechtlichen Rundfunk schwächen würde. Deshalb fordert die Rede, den Anstalten Zeit für kluge Umstrukturierungen zu geben, statt vorschnelle Entscheidungen zu treffen. Der Antrag wird in der Sache abgelehnt, aber zur weiteren Beratung in den Ausschuss überwiesen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.