Redebeitrag

Martin Vincentz

Fraktion
afd
Datum
10. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/77

Gesetz über die Errichtung des Landesamtes für Gesundheit und Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalen sowie zur Novellierung landesrechtlicher Vorschriften über den öffentlichen Gesundheitsdienst und den Arbeitsschutz Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Arbeitsschutz und den öffentlichen Gesundheitsdienst, die durch ein gemeinsames Landesamt gestärkt werden sollen. Kritisiert wird, dass die Zusammenlegung zweier sehr unterschiedlicher Bereiche nicht zwangsläufig Synergien schafft, sondern eher längere Wege verursacht, ähnlich wie bei der Krankenhausreform, bei der trotz Schließungen die gleiche Personalzahl die gleiche Patientenzahl betreut. Zwar sei das Ziel unterstützenswert, doch die tatsächliche Wirkung bleibe abzuwarten. Deshalb stimmt der Redner der Überweisung des Gesetzentwurfs zu und kündigt weitere kritische Begleitung an.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.