Redebeitrag
Lena Teschlade
- Fraktion
- spd
- Datum
- 10. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/77
Gesetz über die Errichtung des Landesamtes für Gesundheit und Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalen sowie zur Novellierung landesrechtlicher Vorschriften über den öffentlichen Gesundheitsdienst und den Arbeitsschutz Gesetzentwurf
Zusammenfassung
Die Rednerin behandelt die geplante Zusammenlegung des Landeszentrums für Gesundheit mit dem Landesinstitut für Arbeitsschutz zu einem Landesamt und betont die hohe Bedeutung von Gesundheits- und Arbeitsschutz, gerade nach den Erfahrungen der Coronapandemie. Zustimmung findet die Analyse des Gesetzentwurfs, doch es wird bezweifelt, ob die Zusammenlegung zum jetzigen Zeitpunkt und in dieser Form sinnvoll ist, weil unklar bleibt, welche Effizienzvorteile entstehen und woher Personal und Kosten für den Aufbau kommen sollen. Zudem werden Zweifel an der behaupteten Konnexitätsneutralität geäußert, weshalb die Bewertung der kommunalen Verbände erfragt wird, damit offene Fragen geklärt werden können.
Kernaussagen
- Öffentlicher Gesundheitsdienst
- Arbeitsschutz
- Zusammenlegung von Landesbehörden
- Konnexität
- Kosten- und Personalplanung
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

