Redebeitrag

Martin Metz

Fraktion
gru
Datum
9. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/76

Stillstand bei der Straßenplanung – Nordrhein-Westfalen braucht den Planungsturbo

Zusammenfassung

Die Debatte behandelt den FDP-Antrag zur Planungsbeschleunigung im Straßenbau, wobei der Grünen-Abgeordnete Metz die einseitige Fokussierung auf Neu- und Ausbau kritisiert und stattdessen auf Erhalt sowie die Sanierungsoffensive verweist, weil viele Projekte seit Jahrzehnten stocken. Der AfD-Vertreter Esser bemängelt die Sanierungsoffensive als zu langsam und unzureichend, da Personalmangel und fehlende baureife Projekte den Mittelabfluss nach Berlin verursachen. Die Ministerin Neubaur betont die Priorität der Sanierung, verweist auf Rekordinvestitionen und laufende Planungen, räumt aber lange Verfahren ein. Der Antrag wird zur weiteren Beratung an den Verkehrsausschuss überwiesen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.