Redebeitrag
Ralf Schwarzkopf
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 9. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/76
Stillstand bei der Straßenplanung – Nordrhein-Westfalen braucht den Planungsturbo
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet, dass in Nordrhein-Westfalen die Sanierung von Straßen, Brücken und Radwegen Vorrang vor dem Neubau haben sollte, weil der Zustand der Infrastruktur marode ist und Umleitungsverkehre die Straßen stark belasten. Deshalb verweist der Redner auf den Koalitionsvertrag und ein Sonderprogramm für Südwestfalen, das rund 470 Kilometer Bundes- und Landesstraßen umfasst. Ein Stillstand bei der Straßenplanung wird nicht gesehen; stattdessen wird eine Sanierungsoffensive mit vereinfachten Planungsverfahren gefordert, damit bestehende Infrastruktur zuerst instand gesetzt wird. Der Beitrag stimmt der Überweisung in den Ausschuss zu.
Kernaussagen
- Straßensanierung
- Verkehrsinfrastruktur
- Sonderprogramm Südwestfalen
- Planungsbeschleunigung
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


