Redebeitrag

Christof Rasche

Fraktion
fdp
Datum
9. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/76

Stillstand bei der Straßenplanung – Nordrhein-Westfalen braucht den Planungsturbo

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Stillstand bei der Straßenplanung in Nordrhein-Westfalen, weil bei 75 Prozent der Planfeststellungsverfahren für Bundes- und Landesstraßen seit zwei Jahren kein Fortschritt erzielt wurde und nur ein Verfahren neu eingeleitet worden sei. Der Redner begründet dies mit fehlenden Planungsvorräten der aktuellen Koalition, wodurch Fördermittel in Höhe von 60 bis 100 Millionen Euro nicht abgerufen werden könnten. Da der Lkw-Verkehr bis 2050 deutlich steige, fordert der Beitrag einen Planungsturbo, damit Sanierung und Ausbau von Umgehungsstraßen und Autobahnlückenschlüssen schnell realisiert werden können und der Wirtschaftsstandort nicht weiter geschwächt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.