Redebeitrag
Martin Vincentz
- Fraktion
- afd
- Datum
- 9. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/76
Für Qualität und medizinische Spitzentechnologie in nordrhein-westfälischen Krankenhäusern: NRW-Investitionsmittel für Krankenhäuser deutlich erhöhen. Gesundheit und Soziales
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Forderung nach jährlich zwei Milliarden Euro zusätzlich für die Krankenhäuser angesichts eines Investitionsstaus von 17 Milliarden Euro. Kritisiert wird, dass die Gegenfinanzierung unklar bleibt, weil jeder Euro nur einmal ausgegeben werden kann, weshalb auf Umschichtungen im Landeshaushalt von 500 Millionen Euro verwiesen wird. Der Redner begründet die Skepsis mit demografischen Herausforderungen, da künftig mehr Menschen Leistungen beziehen und weniger einzahlen, sodass eher der Erhalt bestehender Strukturen als der Aufbau weiterer Vorhaben im Vordergrund stehen sollte. Zudem wird die Seriosität der Forderung infrage gestellt, da unklar ist, woher die Mittel kommen sollen.
Kernaussagen
- Krankenhausfinanzierung
- Investitionsstau
- Gegenfinanzierung
- Demografischer Wandel
- Landeshaushalt
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

