Redebeitrag

Daniel Hagemeier

Fraktion
cdu
Datum
9. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/76

Für Qualität und medizinische Spitzentechnologie in nordrhein-westfälischen Krankenhäusern: NRW-Investitionsmittel für Krankenhäuser deutlich erhöhen. Gesundheit und Soziales

Zusammenfassung

Der Redner der CDU begründet die Unterstützung der nordrhein-westfälischen Krankenhäuser durch die Landesregierung, indem er auf die größte Gesundheitsreform des Landes verweist und betont, dass nicht gespart, sondern die Investitionskostenförderung seit 2017 auf fünf Milliarden Euro erhöht wurde. Deshalb wurden die Pauschalförderung 2023 auf 765 Millionen Euro angehoben und Soforthilfen von 200 Millionen Euro bereitgestellt. Für den Krankenhausplan stehen 2,5 Milliarden Euro bis 2030 zur Verfügung, womit Planungssicherheit gewährleistet wird. Der Beitrag fordert zudem eine auskömmliche Bundesfinanzierung der Betriebskosten, damit die qualitativ hochwertige Versorgung in Stadt und Land nachhaltig gesichert bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.