Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
9. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/76

Informationsbedarf zur Flüchtlingssituation in Hamminkeln – Welche Motivation bewegt die Landesregierung zur Errichtung einer Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) in Hamminkeln-Dingden? Große Anfrage Antwort

Zusammenfassung

Die Rede betont die humanitäre Verantwortung Nordrhein-Westfalens bei der Aufnahme von über 250.000 Ukrainern und die Verantwortungsgemeinschaft von Bund, Land und Kommunen. Kritisiert wird, dass die Große Anfrage der AfD die geplante ZUE fälschlich dem Ausbau der Landeskapazitäten zuordne, obwohl diese Einrichtung nicht dazugehöre, weshalb die Debatte als populistisches Manöver erscheine. Um Kommunen zu entlasten und Integration zu stärken, verweist Paul auf die Vereinbarung mit den kommunalen Spitzenverbänden von September 2023, den Sechs-Punkte-Plan und die Eins-zu-eins-Anrechnung. Diese Maßnahmen sollen Akzeptanz erhalten und den Sozialraum vernetzen, damit Schutzsuchende weiterhin unterstützt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.