Redebeitrag

Silvia Gosewinkel

Fraktion
spd
Datum
9. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/76

Informationsbedarf zur Flüchtlingssituation in Hamminkeln – Welche Motivation bewegt die Landesregierung zur Errichtung einer Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) in Hamminkeln-Dingden? Große Anfrage Antwort

Zusammenfassung

Die Redebeiträge behandeln die geplante Zentrale Unterbringungseinrichtung in Hamminkeln und die Flüchtlingspolitik. Die SPD-Abgeordnete erklärt, das Thema sei seit Januar erledigt, weil vor Ort dezentrale Unterbringung beschlossen wurde, und wirft der AfD vor, mit populistischen Fragen Ängste zu schüren und die Gesellschaft zu spalten. Der Grünen-Politiker verweist auf die Notwendigkeit, Kapazitäten auszubauen, und begründet größere Einheiten mit wirtschaftlicher Effizienz und humanitären Standards, während die AfD mit Abschottung und Pushbacks Ängste schüre. Beide Beiträge kritisieren die AfD und betonen Integration sowie Verantwortung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.