Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
2. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/7

Traum vieler Familien vom Eigenheim erfüllbar machen: Landtagsbeschluss zur Förderrichtlinie Wohneigentum NRW richtig umsetzen, Grunderwerbsteuer absenken

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt die Förderrichtlinie „Wohneigentum Nordrhein-Westfalen“, mit der jährlich 400 Millionen Euro für selbst genutztes Wohneigentum bereitstehen, weil sie den parlamentarischen Auftrag umsetzt und ein schlankes, rechtssicheres Bewilligungsverfahren bietet. Eine nachträgliche Änderung der Richtlinie wird abgelehnt, da sie die Rechtssicherheit gefährden würde. Junge Familien profitierten, und bereits 10.000 Anträge mit 75 Millionen Euro Volumen seien eingegangen. Kritisiert wird die Bundesregierung, weil sie einen Freibetrag bei der Grunderwerbssteuer noch nicht umgesetzt hat, obwohl der Koalitionsvertrag dies vorsieht. Der Beitrag fordert hier schnelleres Handeln, damit das gemeinsame Anliegen zügig realisiert wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.