Redebeitrag

Ina Blumenthal

Fraktion
spd
Datum
2. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/7

Der RBB-Skandal beweist die grundlegende Reformbedürftigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks – das Medienland NRW muss überfällige Änderungen beim WDR durchführen und im Länderverbund vorantreiben!

Zusammenfassung

Die Reden kritisieren einen AfD-Antrag zum WDR, weil dieser keine fundierte Kritik liefere, sondern auf eine Schwächung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks abziele. Blumenthal verteidigt Pressefreiheit und Mitbestimmung und fordert, den WDR zu stärken, indem Rahmenbedingungen verbessert und Mitarbeiterrechte gestärkt werden. Achtermeyer ergänzt, der Antrag sei unkreativ und wenig durchdacht, da selbst darin keine vergleichbaren Fälle wie in Berlin genannt würden. Beide lehnen den Antrag ab und plädieren für einen modernen, unabhängigen Rundfunk, der Demokratie und Vielfalt fördert, damit Desinformation entgegengewirkt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.