Redebeitrag

Andrea Stullich

Fraktion
cdu
Datum
2. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/7

Der RBB-Skandal beweist die grundlegende Reformbedürftigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks – das Medienland NRW muss überfällige Änderungen beim WDR durchführen und im Länderverbund vorantreiben!

Zusammenfassung

Die Rede betont, dass der Reformprozess für Auftrag und Struktur der öffentlich-rechtlichen Sender unabhängig von einzelnen Verfehlungen konsequent fortgesetzt werden muss, damit verlorenes Vertrauen zurückgewonnen wird. Dazu seien Transparenz, Kritikfähigkeit und Professionalität nötig. Der Beitrag verweist auf bereits erreichte Einsparungen durch Stellenabbau und Strukturreformen sowie auf Entlastungen bei der Altersversorgung. Kritisiert wird die AfD für polemische Angriffe, die keine sachliche Auseinandersetzung mit Auftrag, Finanzierung und Reformprozess erkennen ließen. Deshalb lehnt die Rednerin den vorliegenden Antrag ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.