Redebeitrag

Simon Rock

Fraktion
gru
Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/69

Gesetz über die Einführung einer optionalen Festlegung differenzierender Hebesätze im Rahmen des Grundvermögens bei der Grundsteuer Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Grundsteuerreform und den unterschiedlichen Lösungsansätzen. Rock verteidigt die Einführung differenzierter Hebesätze als minimalinvasive Lösung, um die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs umzusetzen und Steuerzahlern Gutachten zu ermöglichen. Kritisiert wird der Vorschlag einer landeseinheitlichen Anpassung der Messzahlen, weil diese einer Knieoperation mit dem Brotmesser gleiche. Der Redner betont, dass alle Optionen Nebenwirkungen haben, die differenzierten Hebesätze aber die am wenigsten schlechte seien, und bittet um Zustimmung. Die Debatte zeigt die Kontroverse zwischen Koalition und Opposition über den richtigen Weg, wobei die Opposition scharfe Kritik übt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.