Redebeitrag

Rech

Fraktion
fdp
Datum
12. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/67

Finanzierung der Frauenhilfeinfrastruktur sichern – Landesregierung muss endlich ihrer Verantwortung gerecht werden!

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert zu Beginn den AfD-Beitrag zur Frauenhilfeinfrastruktur scharf, weil dieser Ressentiments schüre und fachlich unhaltbar sei; häusliche Gewalt betreffe alle Schichten, deshalb sei eine sachliche Debatte nötig. Anschließend wendet sich der Beitrag der Binnenschifffahrt zu: FDP und SPD fordern, die Nationale Maritime Konferenz 2025 nach Duisburg zu holen, damit der größte Binnenhafen und die Industrieregion angemessen berücksichtigt werden. Kritisiert wird zudem, dass CDU und Grüne einen ähnlichen Antrag ablehnten und nun einen eigenen vorlegten, was die Zusammenarbeit erschwere.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.