Redebeitrag

Heike Troles

Fraktion
cdu
Datum
12. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/67

Finanzierung der Frauenhilfeinfrastruktur sichern – Landesregierung muss endlich ihrer Verantwortung gerecht werden!

Zusammenfassung

Die Debatte befasst sich mit der Finanzierung der Frauenhilfeinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen. Während die CDU-Abgeordnete Troles den vorliegenden Antrag ablehnt, weil er nicht im Fachausschuss beraten wurde, betont die Grünen-Politikerin Bostancıeri die Dringlichkeit angesichts steigender häuslicher Gewalt und fordert einen fairen Umgang, damit die Anhörung zu bereits laufenden Verfahren abgewartet wird. Kritisiert wird, dass der Antrag trotz überlasteter Frauenhäuser und unzureichender Finanzierung direkt zur Abstimmung gestellt wurde, weshalb die Koalition ihn ablehnt. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit der laufenden Ausschussberatung und dem Ziel, Expertenimpulse einzubeziehen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.