Redebeitrag

Heike Troles

Fraktion
cdu
Datum
12. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/67

Finanzierung der Frauenhilfeinfrastruktur sichern – Landesregierung muss endlich ihrer Verantwortung gerecht werden!

Zusammenfassung

Die Rede der CDU-Abgeordneten Heike Troles begründet die Ablehnung eines Antrags zur Finanzierung der Frauenhilfeinfrastruktur, indem die Politik der Zukunftskoalition als verbindlich und verlässlich dargestellt wird. Trotz angespannter Haushaltslage würden Frauenhäuser mit knapp drei Millionen Euro gefördert, 62 zusätzliche Schutzplätze geschaffen und eine Personalausgabenpauschale angepasst, damit Kontinuität und Stabilität gesichert bleiben. Zudem wird der Gewaltschutz für Männer und das Opferschutzportal hervorgehoben. Kritisiert wird in einer Zwischenfrage die abweichende Einschätzung der autonomen Frauenberatungsstellen, die die Verlässlichkeit der Finanzierung infrage stellen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.