Redebeitrag

Sven Werner Tritschler

Fraktion
afd
Datum
16. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/64

Die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen durch optimierte Rahmenbedingungen für den Handel mit den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und BENELUX stärken!

Zusammenfassung

Kritisiert wird ein FDP-Antrag, der auf einer IW-Studie basiert, die einen EU-Austritt NRWs ohne Restdeutschland annimmt. Der Redner nennt dies ein Strohmann-Argument, weil niemand einen solchen Austritt fordert und er rechtlich wie politisch unmöglich sei. Die AfD wolle keine Abschaffung der EU, sondern eine grundlegende Reform hin zu einer Wirtschaftsunion. Der Beitrag bemängelt, dass die Studie negative Effekte wie Währungspolitik, Inflation, Kaufkraftverluste, jährliche Zahlungen an Brüssel und schädliche Regulierung ausblende. Deshalb lehnt die AfD den Antrag ab und wirft der FDP vor, Lobbyinteressen zu dienen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.