Redebeitrag

Lena Teschlade

Fraktion
spd
Datum
15. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/63

Strukturwandel im Rheinischen Revier – Entwicklungsperspektiven für eine Zukunftsregion in Nordrhein-Westfalen Landtag 15.05.2024 Große Anfrage 21 Antwort

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die Landesregierung Nordrhein-Westfalens scharf für ihre Planung des vorzeitigen Braunkohleausstiegs 2030, weil sie ohne Kassensturz und konkrete Strategie beschlossen wurde und viele geförderte Projekte im Rheinischen Revier weiterhin in der Warteschleife hängen. Teschlade verweist auf 168 Fragen einer Großen Anfrage, die offenlegen, dass von 420 Projekten nur 175 bewilligt sind und Arbeitsplätze sowie Energiesicherheit kaum beantwortet werden. Deshalb fordert die SPD einen Revierbeauftragten, klare Förderzugänge und eine Qualifizierungsstrategie, damit der Strukturwandel sozialverträglich gelingt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.