Redebeitrag

Leitmann

Fraktion
gru
Datum
15. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/63

Strukturwandel im Rheinischen Revier – Entwicklungsperspektiven für eine Zukunftsregion in Nordrhein-Westfalen Landtag 15.05.2024 Große Anfrage 21 Antwort

Zusammenfassung

Michael Röls-Leitmann kritisiert die Große Anfrage der SPD zum Strukturwandel, weil darin Klimaschutz und ökologische Lebensgrundlagen im Rheinischen Revier fehlen. Da die Landesregierung diese Themen in den Antworten ergänzt, wird das unterschiedliche Verständnis von Strukturwandel deutlich. Zudem wirft der Redner der SPD ein wechselhaftes Verhältnis zum Kohleausstieg 2030 vor, da sie mal Unterstützung signalisiert, mal Brandenburgs Festhalten an 2038 als Vorbild nennt. Deshalb fordert der Beitrag, dass sich auch die Bundesregierung nicht beim Kohleausstieg 2030 querstellt, damit Versorgungssicherheit gewährleistet wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.