Redebeitrag
Leitmann
- Fraktion
- gru
- Datum
- 15. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/63
Strukturwandel im Rheinischen Revier – Entwicklungsperspektiven für eine Zukunftsregion in Nordrhein-Westfalen Landtag 15.05.2024 Große Anfrage 21 Antwort
Zusammenfassung
Michael Röls-Leitmann kritisiert die Große Anfrage der SPD zum Strukturwandel, weil darin Klimaschutz und ökologische Lebensgrundlagen im Rheinischen Revier fehlen. Da die Landesregierung diese Themen in den Antworten ergänzt, wird das unterschiedliche Verständnis von Strukturwandel deutlich. Zudem wirft der Redner der SPD ein wechselhaftes Verhältnis zum Kohleausstieg 2030 vor, da sie mal Unterstützung signalisiert, mal Brandenburgs Festhalten an 2038 als Vorbild nennt. Deshalb fordert der Beitrag, dass sich auch die Bundesregierung nicht beim Kohleausstieg 2030 querstellt, damit Versorgungssicherheit gewährleistet wird.
Kernaussagen
- Strukturwandel
- Kohleausstieg 2030
- Klimaschutz
- Rheinisches Revier
- Versorgungssicherheit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

