Redebeitrag

Antje Grothus

Fraktion
gru
Datum
15. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/63

Strukturwandel im Rheinischen Revier – Entwicklungsperspektiven für eine Zukunftsregion in Nordrhein-Westfalen Landtag 15.05.2024 Große Anfrage 21 Antwort

Zusammenfassung

Die Rede verteidigt den Strukturwandel als gesamtgesellschaftliche Aufgabe und weist den Vorwurf der SPD-Fraktion zurück, es fehle eine übergeordnete Strategie, indem auf die Antwort des Wirtschaftsministeriums verwiesen wird. Kritisiert wird, dass die Große Anfrage zum Rundumschlag gegen die Landesregierung genutzt werde. Der Beitrag begründet, dass in zwei Jahren der Strukturwandel unter dem rollenden Rad evaluiert und eine strategische Ausrichtung erst ermöglicht wurde, weil die Landesregierung den vorgefundenen Projekthaufen per Kassensturz sortierte, Meilensteine als messbare Ziele entwarf und durch ein Dialogverfahren Förder- und Qualifizierungsprozesse handhabbarer machte, sodass Förderzugänge nun zeitgleich gesucht werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.