Redebeitrag

Gönül Eğlence
- Fraktion
- gru
- Datum
- 15. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/63
Kein Kalifat in Deutschland! – Mit der AfD: Islamismus als Folge der Migrationspolitik erkennen, benennen und bekämpfen!
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert einen AfD-Antrag, der Islamismus pauschal mit Migration verknüpft, und stützt sich auf ein OVG-Urteil, das die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstuft. Weil der Antrag Deutsche mit Migrationshintergrund rechtlich abwerte und Angriffe auf Politiker bagatellisiere, fordert die Rednerin eine sachliche Auseinandersetzung mit Extremismus, die nicht Migrationspolitik verantwortlich macht, sondern Ursachen wie Salafismus und Dschihadismus benennt. Indem politische Bildung und rechtsstaatliche Mittel gegen Radikalisierung betont werden, begründet der Beitrag, dass der Antrag abzulehnen ist und die Demokratie alle gleichermaßen in Pflicht nimmt.
Kernaussagen
- Islamismus
- Rechtsextremismus
- Migrationspolitik
- politische Bildung
- Grundgesetz
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
