Redebeitrag

Alexander Vogt

Fraktion
spd
Datum
15. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/63

Stahl ist Zukunft. Und die gehört zu NRW! Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Redebeitrag verteidigt den Entschließungsantrag zur Zukunft der Stahlindustrie in NRW und fordert Transparenz über die Bedingungen im Förderbescheid, damit Fördermittel nachvollziehbar vergeben werden. Kritisiert wird, dass die CDU-Fraktion kaum vor Ort präsent gewesen sei, doch der Beitrag betont, es gehe nicht um Anwesenheit, sondern um konkrete Inhalte. Deshalb verlangt die SPD-Fraktion, künftige Förderungen an Arbeitsplatz- und Beschäftigungsgarantien zu knüpfen und die Landesregierung zu aktiver Industriepolitik zu bewegen, etwa durch einen Aufsichtsratssitz bei thyssenkrupp, um bei 700 Millionen Euro Einfluss nehmen zu können. Der Beitrag begründet dies mit fehlenden konkreten Gegenvorschlägen der CDU.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.