Redebeitrag

Björn Franken

Fraktion
cdu
Datum
15. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/63

Stahl ist Zukunft. Und die gehört zu NRW! Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den Entschließungsantrag der SPD zur Stahlindustrie, weil er bereits bekannte Forderungen wiederhole und die Arbeit im Fachausschuss ignoriere. Er betont, dass es sich um unternehmerische Entscheidungen handle, weshalb die Politik nur Rahmenbedingungen schaffen könne. Die Produktionsdrosselung sei der schwierigen Weltlage geschuldet, dennoch sichere thyssenkrupp Arbeitsplätze zu. Die Landesregierung fördere grünen Stahl mit 700 Millionen Euro, verlange aber keine Arbeitsplatzgarantien. Der Beitrag begründet, dass die SPD in eigenen Bundesländern keine solchen Garantien fordere, und verlangt einen Zukunftsplan mit Mitbestimmung, damit die Belegschaft beteiligt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.