Redebeitrag

Alexander Vogt

Fraktion
spd
Datum
15. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/63

Stahl ist Zukunft. Und die gehört zu NRW! Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert die Landesregierung dafür, dass bei der 700-Millionen-Euro-Förderung für thyssenkrupp keine Arbeitsplatz- und Standortgarantien sowie keine Mitbestimmung bei der Mittelvergabe durchgesetzt wurden. Vogt fordert Transparenz über Förderbedingungen und will künftig verbindliche Auflagen für Subventionen, damit Arbeitnehmer und Standorte geschützt werden. Zudem wird eine Staatsbeteiligung oder ein Aufsichtsratsmandat für das Land vorgeschlagen, um Einfluss zu sichern. Der Antrag der SPD zielt darauf, ein gemeinsames Zeichen für Beschäftigte, Standorte und Mitbestimmung in Nordrhein-Westfalen zu setzen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.