Redebeitrag

Jan Matzoll

Fraktion
gru
Datum
15. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/63

Stahl ist Zukunft. Und die gehört zu NRW! Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Die Debatte befasste sich mit der Zukunft der Stahlindustrie in Nordrhein-Westfalen und der Notwendigkeit einer klimaneutralen Transformation, weil der Standort Duisburg durch Kapazitätsreduktionen bedroht ist. Während die Grünen die Transformation betonten und chinesische Subventionen als Ursache für Wettbewerbsverzerrungen kritisierten, lehnten sie den SPD-Antrag ab, da er keine Lösungen für diese Herausforderungen biete. Die FDP beurteilte die Förderungen und den Investor kritisch, forderte jedoch Garantien für Arbeitsplätze, damit die Umgestaltung erfolgreich ist. Beide Fraktionen lehnten den SPD-Antrag ab, wobei die FDP Rahmenbedingungen statt staatlicher Beteiligung befürwortete, um Wettbewerbsfähigkeit zu sichern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.