Redebeitrag

Jan Matzoll
- Fraktion
- gru
- Datum
- 15. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/63
Stahl ist Zukunft. Und die gehört zu NRW! Entschließungsantrag
Zusammenfassung
Die Debatte befasste sich mit der Zukunft der Stahlindustrie in Nordrhein-Westfalen und der Notwendigkeit einer klimaneutralen Transformation, weil der Standort Duisburg durch Kapazitätsreduktionen bedroht ist. Während die Grünen die Transformation betonten und chinesische Subventionen als Ursache für Wettbewerbsverzerrungen kritisierten, lehnten sie den SPD-Antrag ab, da er keine Lösungen für diese Herausforderungen biete. Die FDP beurteilte die Förderungen und den Investor kritisch, forderte jedoch Garantien für Arbeitsplätze, damit die Umgestaltung erfolgreich ist. Beide Fraktionen lehnten den SPD-Antrag ab, wobei die FDP Rahmenbedingungen statt staatlicher Beteiligung befürwortete, um Wettbewerbsfähigkeit zu sichern.
Kernaussagen
- Stahlindustrie
- klimaneutrale Transformation
- Arbeitsplatzgarantien
- staatliche Förderung
- chinesische Subventionen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




